Indonesische
Marine blockiert Molukken mit ehemaligen NVA-Schiffen
UN-Menschenrechtsbeobachter
dringend erforderlich! |
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Bozen, 11.1.2000
Die indonesische Marine hat die Molukken seit gestern
mit einer Seeblockade von der Aussenwelt abgeschnitten. Bei der Blockade
werden auch drei ehemalige NVA-Kriegsschiffe eingesetzt, die 1992 von der
Bundesregierung an Indonesien verkauft worden waren. Nach Angaben der indonesischen
Marine haben die insgesamt neun eingesetzten Schiffe bereits 17.500 Menschen
aus Unruhegebieten evakuiert. Die Gesellschaft für bedrohte Völker
(GfbV) appellierte heute an Aussenminister Joschka Fischer, sich für
die Entsendung von UN-Menschenrechtsbeobachtern einzusetzen, um sicherzustellen,
dass die Menschen freiwillig evakuiert werden. "Nach dem Einsatz indonesischer
Kriegsschiffe bei der Deportation Zehntausender Osttimoresen im September
1999, müssen nun unabhängige Beobachter gewährleisten, dass
alle Evakuierten freiwillig ihre Heimat verlassen," erklärte der Asienexperte
der GfbV, Ulrich Delius.
Die angesehene indonesische Tageszeitung "Jakarta
Post" berichtete heute, bei der Blockade würden unter anderem die
Schiffe "Kapitan Patimura", "Teluk Sabang" und "Teluk Peleng" eingesetzt.
Bei der "Kapitan Patimura" handelt es sich um die 1983 in Wolgast gebaute
Korvette "Prenzlau" (Parchim-Klasse). Das Landungsschiff "Teluk Sabang"
wurde 1980 in Wolgast als "Südpferd" fertiggestellt (Frosch II-Klasse,
Typ 109) und die "Teluk Peleng" wurde 1978 als Landungsschiff "Lübben"
(Frosch I-Klasse, Typ 108) in den Dienst der NVA gestellt.
Schon 1992 habe die GfbV vor dem mit Hermes-Krediten
finanzierten Verkauf der Schiffe nachdrücklich gewarnt, da ein Einsatz
der Einheiten bei der Bekämpfung von Unruhen nicht ausgeschlossen
sei. Diese Befürchtungen seien bestärkt worden, als der damalige
Oberbefehlshaber der indonesischen Streitkräfte, General Feisal Tanjung,
im Oktober 1995 in einem Interview erklärte, die ehemaligen NVA-Schiffe
sollten Landungsbattaillionen für die Aufstandsbekämpfung zugeteilt
werden. Vertraglich hatte sich Indonesien verpflichtet, die Schiffe nur
für den Küstenschutz, die Seewegsicherung sowie die Bekämpfung
der Piraterie und des Schmuggels einzusetzen. Die GfbV appelliert an die
deutsche Bundesregierung, gegenüber Indonesien darauf zu dringen,
dass die Schiffe nicht vertragswidrig genutzt werden.
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