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KIOSK / EDICOLA | LADINBozen, Göttingen, 12. September 2007
Pläne der EU, bestimmte Begriffe im Internet in den Fokus
von Ermittlungen zu stellen, hat bei der Gesellschaft für
bedrohte Völker (GfbV) in Göttingen am Mittwoch heftige
Proteste ausgelöst. "Wenn bei Begriffen wie "Bomben",
"Genozid" oder "Terrorismus" Polizeiaktionen ausgelöst
werden, wird die Arbeit von internationalen
Menschenrechtsorganisationen unmöglich gemacht", kritisierte
der GfbV-Generalsekretär Tilman Zülch. So sei es
Aufgabe der GfbV, auch im Internet über schwere Verbrechen
gegen die Menschlichkeit zu informieren - wie ganz aktuell
über den Genozid im westsudanesischen Darfur oder zuvor
über den Völkermord im Südsudan, in Osttimor,
Bosnien-Herzegowina oder Irakisch-Kurdistan. Wenn diese
Informationen für die Öffentlichkeit nicht mehr
zugänglich wären, hätten es Militärregime und
Diktaturen noch leichter, ihre schweren
Menschenrechtsverletzungen schönzureden.
Der EU-Justizkommissar Franco Frattini will einem Bericht des
Göttinger Tageblattes vom heutigen Mittwoch zufolge Websites
sperren lassen, auf denen "gefährliche Informationen" zu
finden sind. Auch Anfragen nach bestimmten Suchbegriffen wie
"Genozid" oder "Bomben" sollen von Internet-Suchmaschinen
blockiert werden. Diese Maßnahmen könnten Teil eines
Pakets zur Terrorfahndung im Internet sein, das Frattini Anfang
November präsentieren möchte.