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Syrien: Protestbewegung ruft zur "Woche der Märtyrer" auf

Gesellschaft für bedrohte Völker warnt vor Blutbad in Syrien

Bozen, Göttingen, 1. April 2011

Die Stadt Kamischli. Die Stadt Kamischli.

Die Gesellschaft für bedrohte Völker (GfbV) warnt vor einem Blutbad im überwiegend von Kurden besiedelten Norden von Syrien. "Es mehren sich die Anzeichen, dass Kurden in großer Zahl nach dem Freitagsgebet an friedlichen Protesten teilnehmen und syrische Sicherheitskräfte sie in einer Strafaktion blutig niederschlagen werden", sagte der GfbV-Generalsekretär Tilman Zülch am Donnerstag in Göttingen. "Denn Repräsentanten der wichtigsten kurdischen Organisationen haben am vergangenen Montag das Angebot der Regierung, separate Gespräche zur Verbesserung ihrer Lage zu führen, abgelehnt, weil sie die Demokratiebewegung nicht schwächen wollen." Die protestierende Jugend hat zu einer "Woche der Märtyrer" in ganz Syrien aufgerufen.

"Es ist allerhöchste Zeit, dass Damaskus den Ernst der Lage erkennt und den Dialog mit allen oppositionellen Organisationen und Parteien sucht", forderte Zülch. Die Kurden verlangen, dass sich alle politischen und gesellschaftlichen Kräfte des Landes zur Beilegung der politischen Krise in Syrien an einen Tisch setzen. "Teile und herrsche" sei die bisherige Methode der syrischen Machthaber gewesen, zu verhindern, dass sich breiterer Widerstand formiert.

Alle Zugeständnisse, die das Regime in der Vergangenheit gemacht hat, seien nur leere Versprechungen gewesen, klagen die Kurden. "Sie lassen sich genauso wie andere oppositionelle Gruppierungen jetzt nicht länger hinhalten, sondern wollen konkrete Taten sehen", sagte der Menschenrechtler. "Es reicht nicht, wenn die Regierung eine Kommission bildet, um über die Lage der 300.000 Kurden zu debattieren, die 1962 im Zuge der Arabisierungspolitik ausgebürgert wurden. Diese Menschen müssen endlich syrische Pässe und alle Rechte der syrischen Staatsbürger zugestanden bekommen. Außerdem müssen die insgesamt mehr als zwei Millionen Kurden Syriens als nationale Minderheit anerkannt werden."

Die Proteste in Syrien haben am 18. März begonnen. Mindestens 173 Menschen kamen dabei bisher ums Leben. Hunderte wurden verletzt. Syrische Sicherheitskräfte schießen mit scharfer Munition auf friedliche Demonstranten. Eine der Hauptforderung der Protestierenden ist die Abschaffung des seit 1963 geltenden Ausnahmezustands.

Die Kurden stellen in drei Regionen an der syrisch-türkischen Grenze die Mehrheit der Bevölkerung. Sie werden bis heute diskriminiert. Sprachliche und kulturelle Rechte werden ihnen vorenthalten. Nach verschiedenen Schätzungen sind mindestens 600 der rund 3000 politischen Gefangenen in Syrien Kurden. In den Gefängnissen sind Misshandlungen und Folter an der Tagesordnung.