20. Juli: Fünf Jahre Verfolgung von Falun Gong in China

Verfolgung von Falun Gong wird immer brutaler

Bozen, Göttingen, 19. July 2004

Fünf Jahre nach Beginn der Verfolgung von Falun Gong wird die Repression gegen die Meditationsgruppe in China Beobachtungen der Gesellschaft für bedrohte Völker (GfbV) zufolge immer brutaler. Mehr als 1.000 Falun Gong-Anhänger seien seit dem offiziellen Verbot der Bewegung am 20. Juli 1999 im Gewahrsam chinesischer Sicherheitskräfte gewaltsam zu Tode gekommen, berichtete der Generalsekretär der Menschenrechtsorganisation, Tilman Zülch, am Montag in Göttingen. Allein im April und Mai 2004 seien mehr als 60 Falun Gong- Praktizierende getötet oder in den Tod getrieben worden. Noch immer würden mehrere zehntausend Anhänger der Meditationsbewegung in Umerziehungslagern festgehalten, in die sie ohne faire Gerichtsverfahren eingewiesen worden seien.

Zülch warf der Volksrepublik China vor, mit der gezielten Kriminalisierung der gewaltlosen Falun Gong-Bewegung die verfassungsmäßig zugesicherte Religionsfreiheit mit Füßen zu treten. Systematisch betreibe Peking die gewaltsame Zerschlagung der Millionen Anhänger zählenden Meditationsgruppe, die als Gefahr für den Allmachtsanspruch der Kommunistischen Partei empfunden werde.

Regelmäßig würden Falun Gong-Praktizierende nach ihrer Verhaftung in Polizeistationen gefoltert, obwohl Folter in China offiziell verboten sei und sich die Volksrepublik mit der Unterzeichnung der Anti-Folter Konvention verpflichtet habe, das Folterverbot landesweit durchzusetzen. Weder der Einsatz der Folter noch der gewaltsame Tod der Falun Gong- Anhänger würden juristisch geahndet, kritisierte Zülch. Polizisten blieben nicht nur straffrei, sondern würden sogar für besonders brutales Vorgehen gegen die Meditationsgruppe von ihren Vorgesetzten ausgezeichnet.