Bozen, 5. Oktober 2007
Mit Befremden nimmt die Gesellschaft
für bedrohte Völker (GfbV) zur Kenntnis, dass die
Universität Siena am 17. Oktober der Chilenischen
Präsidentin Michelle Bachelet die Ehrendoktorwürde
überreichen wird. Auch der italienische Minister für
Forschung hat bereits seine Zustimmung bekannt gegeben. Die
Ehrendoktorwürde in Medizin und Chirurgie wird Michelle
Bachelet, laut Universität Siena, unter anderem für
ihren politischen Einsatz zum Schutz von Demokratie und
Menschenrechten verliehen.
Die GfbV weist darauf hin, dass Bachelet seit ihrer
Amtseinführung 2006 viele Wahlversprechungen zum Schutz der
Menschenrechte nicht gehalten hat. Vor ihrer Wahl zur ersten
weiblichen Präsidentin Chiles hat Bachelet damit um Stimmen
geworben, selber ein Opfer der Pinochet-Diktatur gewesen zu sein.
Gerade deshalb wolle sie sich nach ihrer Wahl für den Schutz
der Menschenrechte einsetzen.
Die Indigenen vom Volk der Mapuche, die in Chile den
größten Teil der indigenen Bevölkerung stellen,
kämpfen weiterhin gegen die Unterdrückung von
staatlicher Seite. Das so genanntes Anti-Terror-Gesetz (n.
18314), ein Relikt aus der Pinochet-Zeit, wird noch immer von der
Regierung genutzt, um Aktivisten für dir Rechte der
Indigenen zu verfolgen. Aktivisten, die mit Mitteln des zivilen
Ungehorsams um ihre Landrechte kämpfen, werden mithilfe
dieses Gesetzes zu Terroristen und somit zu
unverhältnismäßig hohen Haftstrafen
verurteilt.
Bereits mehrmals hat die GfbV auf das Schicksal der politischer
Mapuche-Gefangenen hingewiesen, die seit nunmehr zehn Jahren in
chilenischen Gefängnissen sitzen, weil sie an einer
Landbesetzung teilgenommen haben, bei der auch ein
landwirtschaftlicher Fahrzeug in Brand gesetzt worden war. Die
GfbV verlangt von der chilenischen Präsidentin, konkrete
Schritte in Richtung der Abschaffung des Anti-Terror-Gesetzes zu
unternehmen sowie einen effektiven Einsatz zum Wohl aller
indigenen Völker Chiles.