Äthiopien feiert Jahrtausendwende (12.9.2007)

Millenium-Feier wird von schweren Menschenrechtsverletzungen überschattet

Bozen, Göttingen, 10. September 2007

Äthiopiens Feiern zum Beginn eines neuen Jahrtausends (Enkutatash), die gemäß dem Julianischen Kalender am kommenden Mittwoch stattfinden werden, werden von schweren Menschenrechtsverletzungen und der Angst vor einem neuen Krieg mit Eritrea überschattet. Die Gesellschaft für bedrohte Völker (GfbV) kritisierte am Montag, dass äthiopische Truppen im Nachbarland Somalia und in der Region Ogaden im Osten Äthiopiens für schwere Menschenrechtsverletzungen verantwortlich seien. In Somalia unterscheide die Armee nicht zwischen Zivilbevölkerung und Konfliktgegnern. Berichten von Augenzeugen zufolge werden dort rücksichtslos zivile Ziele bombardiert.

Auch im Ogaden sei die Lage der Zivilisten dramatisch. Bei der Bekämpfung einer Widerstandsbewegung betreibe die Armee hier mit der Zerstörung von Dörfern eine Politik der verbrannten Erde. Pauschal werde jeder verdächtigt, die aufständische Ogaden National Liberation Front (ONLF) zu unterstützen. Da die internationalen Helfer, unter ihnen auch das Internationale Komitee des Roten Kreuzes (IKRK), auf Anordnung der Behörden das Gebiet verlassen mussten, verschlechtere sich die humanitäre Lage zusehends.

"Nach dem Scheitern einer neuen Gesprächsrunde mit dem Nachbarland Eritrea zur Regelung der Grenzfrage droht ein neuer Krieg zwischen Äthiopien und Eritrea", warnte der GfbV-Afrikareferent Ulrich Delius. Beide Staaten machten sich gegenseitig für die Eskalation der Spannungen verantwortlich. Äthiopien weigere sich bis heute beharrlich, die Empfehlungen der Unabhängigen Eritreisch-Äthiopischen Grenzkommission zur neuen Grenzziehung umzusetzen. Die Kommission war eingesetzt worden, nachdem im Dezember 2000 ein Friedensabkommen zwischen beiden Staaten unterzeichnet worden war. Es beendete einen Krieg zwischen Eritrea und Äthiopien, dem zwischen 1998 und 2000 mehr als 100.000 Menschen zum Opfer fielen.

Auch aus dem Westen Äthiopiens gebe es beunruhigende Nachrichten, sagte Delius. Seit Juli 2007 seien dort mehr als 100 Angehörige der Volksgruppe der Oromo willkürlich inhaftiert worden. In Äthiopien sitzen bereits mehrere tausend Oromo meist ohne Gerichtsverfahren im Gefängnis. Ihnen wird vorgeworfen, die Freiheitsbewegung Oromo Liberation Front (OLF) unterstützt zu haben.