In: Home > News > Zehn Jahre Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit SOZ - Jubiläumsgipfel in Astana, 15.6.2011
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Bozen, Göttingen, 15. Juni 2011
Die
uigurische Stadt Kashgar.
Zum Jubiläumsgipfel der "Shanghaier Organisation für
Zusammenarbeit" (SOZ) am heutigen Mittwoch in Astana (Kasachstan)
zieht die Gesellschaft für bedrohte Völker (GfbV)
kritisch Bilanz. "Statt Sicherheit und Menschenrechte zu
fördern, schürt diese Antiterror-Koalition, in der sich
China, Russland und zahlreiche Staaten Zentralasiens
zusammengeschlossen haben, neue Menschenrechtsverletzungen",
sagte der GfbV-Asienreferent Ulrich Delius in Göttingen.
"Zudem propagiert die SOZ offen den Bruch internationaler
Menschenrechtskonventionen. So verletzen Chinas Nachbarstaaten
auf Druck aus Peking systematisch die Genfer
Flüchtlingskonvention sowie grundlegende Abkommen zur
Sicherung der Meinungs-, Versammlungs- und Vereinigungsfreiheit.
So sollen vor allem uigurische Dissidenten aus China zum
Schweigen gebracht werden."
In der Hauptstadt Kasachstans wird heute feierlich der
Gründung der SOZ vor zehn Jahren gedacht. An der Zeremonie
nehmen unter anderen nicht nur die Staatspräsidenten Chinas
und Russlands teil. Auch die Staatspräsidenten des Iran und
Pakistans, die einen Beobachterstatus in der Organisation haben,
werden erwartet.
Chinas Staatsführung preist die SOZ als "Musterbeispiel
für Dialog und Beratungen zwischen verschiedenen Kulturen".
"Doch jenseits der schönen Worte benutzt die chinesische
Regierung die SOZ als Knebel, um seine Nachbarstaaten zum
Wohlverhalten zu zwingen", kritisierte Delius. Selbst Mitarbeiter
der Sicherheitsbehörden in Kasachstan und Kirgisistan
räumen offen ein, dass sie sich dem wachsenden Druck des
übermächtigen Nachbarlandes kaum erwehren können.
Inzwischen können chinesische Sicherheitsbeamte frei in den
Staaten Zentralasiens operieren, offiziell als Flüchtlinge
anerkannte Personen, die sich für Menschenrechte in China
engagieren, als Terroristen diskreditieren sowie ihre Verhaftung
und Abschiebung nach China durchsetzen. "Damit verstoßen
die Staaten Zentralasiens gegen die von ihnen unterzeichnete und
ratifizierte Genfer Flüchtlingskonvention." Zuletzt war Ende
Mai 2011 ein uigurischer Flüchtling illegal nach China
abgeschoben worden.
Bereits am Dienstag hatte die SOZ ihre Entschlossenheit zu einer
noch intensiveren Kooperation im Antiterror-Kampf bekräftigt
und mit der Organisation des Vertrags über kollektive
Sicherheit (OVKS) ein gemeinsames Protokoll zur Bekämpfung
des Terrorismus unterzeichnet. In der OVKS sind neben den Staaten
Zentralasiens auch viele Kaukasus-Länder
zusammengeschlossen.
Siehe auch in gfbv.it:
www.gfbv.it/2c-stampa/2011/110204de.html | |
www.gfbv.it/2c-stampa/2010/101220de.html
| www.gfbv.it/2c-stampa/2010/101012de.html
| www.gfbv.it/2c-stampa/2010/101006de.html
| www.gfbv.it/2c-stampa/2010/100309de.html
| www.gfbv.it/2c-stampa/2010/100115de.html
| www.gfbv.it/3dossier/asia/charta08-tb.html
| www.gfbv.it/3dossier/asia/uig-guant.html
| www.gfbv.it/3dossier/asia/tibet-ud.html
| www.gfbv.it/3dossier/asia/tibet.html
| www.gfbv.it/3dossier/asia/china.html
| www.gfbv.it/3dossier/asia/china1.html
in www:
http://de.wikipedia.org/wiki/Shanghaier_Organisation_für_Zusammenarbeit
| www.freetibet.org |
www.tchrd.org | www.hrichina.org