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Afrikanische Union feiert 50-jähriges Bestehen (25.-26. May)

Mehr Engagement der AU für Menschenrechte und für den Schutz von Zivilisten im Krieg notwendig

Bozen, Göttingen, 22. May 2013

Flüchtlinge in Darfur. Foto: GfbV-Archiv. Flüchtlinge in Darfur. Foto: GfbV-Archiv.

Anlässlich des 50-jährigen Bestehens der Afrikanischen Union (AU) hat die Gesellschaft für bedrohte Völker (GfbV) mehr Engagement der afrikanischen Staatengemeinschaft für Menschenrechte und für einen besseren Schutz der Zivilbevölkerung in Kriegen gefordert. "Die AU ist noch weit davon entfernt, Konflikte erfolgreich schlichten und die Zivilbevölkerung schützen zu können", kritisierte der GfbV-Afrikareferent Ulrich Delius am Mittwoch in Göttingen. "Dies vereitelten bisher Sonderinteressen einzelner Staaten, Rücksichtnahmen auf Partner, mangelnde Professionalität, fehlende Ausstattung und Desinteresse an Menschenrechtsfragen." So haben es die AU und die Organisation für Afrikanische Einheit nicht verhindern können, dass seit dem Ende der Kolonialzeit mehr als zehn Millionen Menschen bei bewaffneten Konflikten in Afrika getötet wurden.

Die Europäische Union lobe zwar das Friedens-Engagement der AU und sehe in der Staatengemeinschaft einen viel versprechenden Ansatz zur regionalen Konfliktlösung. "Doch im Darfur-Konflikt im Westen des Sudan ist es dem gemeinsamen Friedenstruppen-Einsatz von AU und UN seit 2006 nicht gelungen, die Zivilbevölkerung vor weiteren schweren Menschenrechtsverletzungen zu bewahren und den Völkermord zu beenden", berichtete Delius. Mehr als zwei Millionen Darfur-Flüchtlinge fühlten sich von der AU im Stich gelassen. Die UNAMID-Friedenstruppe der AU und UN mache ein unzureichendes Mandat und fehlende Ausstattung für ihr Scheitern verantwortlich. "Der Darfur-Konflikt hat aber auch gezeigt, dass AU-Soldaten im Gegensatz zu gut ausgebildeten und ausgestatteten Interventionstruppen aus Frankreich oder den USA von vielen Konfliktparteien nicht ernst genommen werden."

Dem Genozid im Südsudan und in den Nuba-Bergen des Sudan seien mehr als drei Millionen, dem Völkermord in Ruanda mehr als 500.000 Menschen zum Opfer gefallen. Auch bei der Suche nach einem dauerhaften Frieden im Kongo habe die AU weitestgehend versagt. Die Sonderinteressen einzelner Mitgliedstaaten behinderten ein wirksames Engagement der AU und so starben dort mehr als vier Millionen Menschen. In Somalia wurde AU-Soldaten vorgeworfen, Zivilisten zu beschießen und Menschenrechte zu verletzen.

"Das angespannte Verhältnis der AU zum Internationalen Strafgerichtshof und der ständige Streit um AU-Vorsitzende, die als Diktatoren in ihren Staaten Menschenrechte verhöhnen, machen deutlich, wie schwer sich die afrikanische Staatengemeinschaft mit dem Schutz der Menschenrechte tut."