Bozen, Göttingen, 12. Juli 2004
Die Gesellschaft für
bedrohte Völker (GfbV) hat der Europäischen Union (EU)
zu Beginn des EU-Außenministerrates in Brüssel
Versagen bei der gemeinsamen Bekämpfung des
Völkermordes in Darfur (West- Sudan) vorgeworfen.
"Frankreich hintertreibt die Bemühungen seiner
europäischen Partner sowie der USA und gefährdet so
unnötig Menschenleben in Darfur", kritisierte der
GfbV-Sudanexperte Ulrich Delius am Montag in Göttingen.
Deutschland und Großbritannien plädieren für
Sanktionen der Vereinten Nationen gegen den Sudan und
Außenminister Joschka Fischer sei nach Khartum gereist, um
konkrete Forderungen vorzutragen. Dagegen hatte der
französische Staatssekretär im Außenministerium,
Renaud Muselier, noch am vergangenen Donnerstag bekräftigt,
dass Frankreich UN-Sanktionen gegen den Sudan ablehnt.
Außerdem leugnet Paris die ethnischen Säuberungen in
Darfur.
"Es ist ein Armutszeugnis der EU, wenn sie sich nicht einmal
angesichts des schlimmsten Verbrechens, das Menschen begehen
können, auf eine gemeinsame Strategie einigen können,
um diesen Völkermord endlich zu unterbinden", sagte Delius.
Durch die fortgesetzte Politik des Lügens, Betrügens
und auf Zeit Spielens der sudanesischen Machthaber habe sich die
internationale Staatengemeinschaft bisher hinhalten lassen. Wenn
die EU und die Vereinten Nationen mit ihren Appellen in Khartum
ernst genommen werden wollten, müssten sie nun den vielen
Worten endlich Taten folgen lassen: "Der Weltsicherheitsrat muss
Sanktionen gegen den Sudan verhängen."
Schon in den 90er Jahren habe Frankreich zahllose Sudan-kritische
Initiativen der EU blockiert und sich in den Vereinten Nationen,
der EU und im Internationalen Währungsfonds für eine
Rehabilitierung des Sudan eingesetzt. Damals waren wegen des
Genozids im Südsudan und der Verstrickung des Landes in den
internationalen Terrorismus Sanktionen gegen den Sudan
verhängt worden.