Demokratisierung der UN-Generalversammlung könnte lebensrettende

Intervention bei Genozid ermöglichen

Bozen, Göttingen, 12. September 2005

Anlässlich des bevorstehenden UN-Gipfels in New York bedauert die Gesellschaft für bedrohte Völker International (GfbV) die Ohnmacht der Weltorganisation, Genozid, Massenvertreibung und andere schwere Verbrechen gegen die Menschlichkeit schnell zu beenden. "Für die Opfer von Genozid und ethnischer Säuberung ist es unerträglich, dass die fünf im Weltsicherheitsrat vertretenen Vetomächte USA, Großbritannien, Russland, Frankreich und China immer wieder ein schnelles, robustes Eingreifen gegen Massentötungen verhindern", sagt der Präsident der GfbV International, Tilman Zülch. "Obwohl UN-Untersuchungskommissionen das Versagen der Weltorganisation in Srebrenica und Ruanda eingestanden haben, und obwohl auch der fortdauernde Genozid in Darfur im Westsudan hingenommen wird, hat nicht einmal die britische Initiative eines Vertragsentwurfs zur Intervention der UN bei Genozid eine Chance, den Widerstand innerhalb der UN-Generalversammlung zu überwinden. Bei unseren zahlreichen Initiativen vor UN-Gremien für verfolgte Minderheiten zur Beendigung von Völkermord und Vertreibung sind wir immer wieder damit konfrontiert, dass verantwortliche Regierungen Verbrechen leugnen und UN-Interventionen verhindern."

Als Menschenrechtsorganisation mit beratendem Status beim Wirtschafts-und Sozialrat der UN fordert die GfbV eine weitgehende Demokratisierung der Weltorganisation und die Schaffung einer einsatzbereiten UN-Eingreiftruppe für eine schnelle robuste Intervention bei Verbrechen gegen die Menschlichkeit. "Die Dominanz der UN durch die fünf Großmächte muss schrittweise beendet werden", meint Zülch. "Die UN-Generalversammlung darf nicht länger ausschließlich durch Vertreter der Regierungen beherrscht werden, sondern sie muss durch eine demokratische frei gewählte parlamentarische Versammlung bei der UN ergänzt werden. Dabei könnte das Parlament der Europäischen Union als Vorbild dienen. Schließlich sollte internationalen Menschenrechtsorganisationen und Repräsentanten der jeweiligen Opfergruppen Mitsprachemöglichkeiten eingeräumt werden."