Bozen, Göttingen, 11. April 2008
Die Gesellschaft für bedrohte Völker (GfbV) hat
China am Freitag vorgeworfen, den Sudan mit neuen
Waffenlieferungen hochzurüsten und so den Völkermord in
Darfur zu schüren. So habe China in den letzten Monaten
mindestens sechs A-5 Kampfjets sowie FN-6 Boden-Luft-
Lenkwaffensysteme an den Sudan geliefert. Dies belegten einem
Bericht des Herausgebers der kanadischen Zeitschrift Kanwa
Defense Review Monthly zufolge Satellitenaufnahmen sudanesischer
Luftwaffenbasen sowie die Auswertung von Videomaterial von
Militärparaden.
"China beansprucht zwar einen Status als Weltmacht,
übernimmt aber keine Verantwortung für die
Eindämmung des schlimmsten Völkermordes der Gegenwart",
kritisierte der GfbV-Afrikareferent Ulrich Delius. "Mit der
Lieferung neuer Kampfflugzeuge ermöglicht die Volksrepublik
dem Sudan, seine menschenverachtenden Bombardements der
Zivilbevölkerung in Darfur auszuweiten." Bislang waren alte
Antonow-Transportflugzeuge aus sowjetischer Produktion für
die Zerstörung hunderter Dörfer im Westen des Sudan
eingesetzt worden. Bei solchen Luftangriffen waren zuletzt im
Februar/März 2008 mehr als 100 Dorfbewohner getötet und
30.000 Menschen vertrieben worden.
Noch im März 2008 hatte das chinesische
Außenministerium geleugnet, für die Bewaffnung des
Sudan verantwortlich zu sein. Doch 2004 bis 2006 soll die
Volksrepublik leichte Waffen im Wert von 55 Millionen US-Dollar
an den Sudan verkauft haben. Dies seien 90 Prozent der vom Sudan
in diesem Zeitraum importierten leichten Waffen gewesen, wurde
Peking vorgeworfen.
China gilt als engster Verbündeter der sudanesischen
Regierung in Khartum. Zwei Jahre nach Beginn des Genozids in
Darfur hatten China und der Sudan im Jahr 2005 ein
Militärabkommen abgeschlossen, das Militärhilfe und
Rüstungslieferungen im Wert von 80 Millionen US-Dollars
umfasste. Im Gegenzug ist China heute der wichtigste
Handelspartner des Sudan. Zwei Drittel seiner Exporterlöse
werden mit der Volksrepublik erzielt. Rund 80 Prozent des im
Sudan geförderten Öls werden nach China
ausgeführt. "Als Gegenleistung deckt Chinas Führung
systematisch die Verantwortlichen des Völkermordes in
Darfur", erklärte Delius. "Mit allen Mitteln verhindert
Peking, dass Sanktionen gegen den Sudan verhängt werden und
der politische Druck auf Khartum verstärkt wird." Im Vorfeld
der Olympischen Spiele betone China sein Engagement für
Frieden in Darfur, lasse den Worten jedoch keine Taten
folgen.