Sudan-Sanktionen jetzt!

In Darfur droht die Versorgung von 3 Millionen Menschen zusammenzubrechen

Bozen, Göttingen, 31. Januar 2007

Die Gesellschaft für bedrohte Völker (GfbV) hat am Mittwoch vor einem Zusammenbruch der humanitären Hilfe für drei Millionen Not leidende Menschen in Darfur gewarnt. Die Europäische Union (EU) dürfe nicht länger tatenlos hinnehmen, dass ausländische Helfer mit einer systematischen Kampagne der Einschüchterung terrorisiert und außer Landes getrieben würden. "Europa darf die zahlreichen Hilferufe der in Darfur arbeitenden Helfer nicht länger ignorieren, sondern muss endlich handeln", forderte der GfbV-Afrikareferent Ulrich Delius. Die EU müsse unverzüglich Sanktionen gegen die sudanesische Staatsführung verhängen, um umfassende Garantien für einen freien und sicheren Zugang der Hilfsorganisationen zur gesamten Zivilbevölkerung im Westen des Sudan zu erhalten, forderte die GfbV in einem Schreiben an Bundesaußenminister Frank- Walter Steinmeier. "Nur massiver politischer Druck auf die sudanesische Regierung kann den Tod von weiteren hunderttausenden Menschen verhindern", erklärte Delius. Von der Durchsetzung eines Friedensschlusses sei Darfur heute weiter denn je zuvor entfernt. Nun müsse es vor allem darum gehen, das Schlimmste zu verhindern. "Denn ein erzwungenen Abzug der internationalen Helfer aufgrund der katastrophalen Sicherheitslage würde eine Tragödie auslösen", warnte Delius.

Mit der Verhängung von Sanktionen (Einschränkung der Reisefreiheit führender sudanesischer Regierungsmitglieder, Einfrierung ausländischer Bankkonten) müsse die EU ein deutliches Zeichen setzen, dass Übergriffe gegen Helfer gegen grundlegende Normen des humanitären Völkerrechts verstoßen. Nachdrücklich müsse der sudanesischen Regierung deutlich gemacht werden, dass sie für den Schutz der Helfer und für die ausreichende humanitäre Versorgung der Zivilbevölkerung in Darfur verantwortlich sei. Es sei nicht hinnehmbar, dass mit der sudanesischen Armee verbündete Milizen seit November 2006 den Terror gegen Helfer aus den ländlichen Gebieten nun auch systematisch in die Städte Darfurs gebracht hätten. So werde die Bewegungsfreiheit der 14.000 Helfer immer mehr eingeschränkt. Hilfstransporte könnten oft nur noch auf dem teuren Luftweg in die Flüchtlingslager gebracht werden. Mehr als 600.000 Menschen könnten zurzeit aufgrund der katastrophalen Sicherheitslage nicht von Helfern versorgt werden.

Für immer mehr Hilfsorganisationen stelle sich die Frage, ob sie aus Sicherheitsgründen ihre Arbeit in Darfur einstellen müssten Ende Januar 2007 habe die französische Hilfsorganisation "Ärzte der Welt" ihren Rückzug aus Darfur angekündigt. Seit Mai 2006 seien zwölf Helfer getötet worden, fünf Mitarbeiter von Hilfsorganisationen seien verschwunden, eine Helferin sei vergewaltigt worden. Mehr als 30 Mal seien Hilfsorganisationen und Einrichtungen der Vereinten Nationen angegriffen worden. In mehr als 400 Fällen seien Fahrzeuge von Helfern geplündert oder entführt worden. Dies seien unerträgliche Arbeitsbedingungen, die nicht länger akzeptiert werden könnten.