Nach heftigen Kämpfen im Südsudan

Im Südsudan droht Zusammenbruch des Friedensprozesses

Bozen, Göttingen, 1. Dezember 2006

Nach heftigen Kämpfen im Südsudan hat die Gesellschaft für bedrohte Völker (GfbV) am Freitag vor einem Zusammenbruch des Friedensprozesses gewarnt. "Neben dem Ringen um ein Ende des Völkermordes in Darfur darf die sich immer mehr zuspitzende Lage im Südsudan nicht länger vernachlässigt werden", forderte der GfbV- Afrikareferent Ulrich Delius. "Wenn die internationale Gemeinschaft weiterhin zur Verletzung des Friedensabkommens im Südsudan schweigt, ist es nur eine Frage der Zeit, wann auch dort der Krieg erneut ausbricht." Bei den Kämpfen zwischen der sudanesischen Armee, mit ihr verbündeten südsudanesischen Milizen und der südsudanesischen Widerstandsbewegung SPLA (Sudan People's Liberation Army) waren in den vergangenen drei Tagen mehrere hundert Menschen in Malakal getötet worden.

Die sudanesische Regierung verstoße systematisch gegen ein im Januar 2005 unterzeichnetes Friedensabkommen und die Spannungen im Süden des Landes nehmen stetig zu. Südsudanesische Politiker kritisierten, dass zahllose Maßgaben des Abkommens auch fast zwei Jahre nach seiner Unterzeichnung von Khartum noch immer nicht umgesetzt worden seien. Insbesondere kritisieren sie die mangelnde Transparenz der staatlichen sudanesischen Ölwirtschaft und werfen Khartum vor, den Südsudan um einen fairen Anteil an den Erlösen aus der Förderung des Erdöls im Südsudan zu prellen. Gemäß Friedensabkommen sollten Nord- und Südsudan jeweils 50 Prozent der Öl-Einnahmen erhalten. Zwar werde der südsudanesischen Provinzregierung ein Teil der Erlöse überwiesen, doch südsudanesische Politiker verdächtigen Khartum, den wahren Umfang der Einnahmen aus dem Ölgeschäft geheim zu halten. Vergeblich hätten sie bislang gefordert, alle Vertragsklauseln der Öl-Lieferverträge öffentlich zu machen.

Der Frieden im Südsudan werde auch durch marodierende südsudanesische Milizen gefährdet, die im Auftrag der sudanesischen Armee operierten. Während des Völkermordes, dem mehr als 2,5 Millionen Südsudanesen zum Opfer fielen, hatte Khartum mit diesen Milizen die Zivilbevölkerung systematisch verfolgen und massakrieren lassen. Diese Milizen waren auch mit dem Schutz der Öl-Fördereinrichtungen betraut. Die Zukunft der rund 20.000 Milizionäre sei noch immer ungeklärt. Überfälle von Angehörigen dieser Milizen gefährdeten massiv die Sicherheit im Südsudan. So seien im September 2006 mindestens 38 Zivilisten von mutmaßlichen Milizionäre getötet worden. Weitere 23 Menschen waren Mitte November innerhalb von nur einer Woche bei Überfällen Bewaffneter ermordet worden.