Präsident der Kommission der Afrikanischen Union in Berlin

Appell an Afrikanische Union: UN-Friedenstruppen für Darfur jetzt!

Bozen, Göttingen, Berlin, 9. März 2006

Anlässlich des Besuches des Präsidenten der Kommission der Afrikanischen Union (AU), Alpha Oumar Konaré, in Berlin am heutigen Donnerstag appelliert die Gesellschaft für bedrohte Völker (GfbV) an die AU, den Einsatz von UN-Friedenstruppen in Darfur im Westen des Sudan nicht zu blockieren. "Jede weitere Verzögerung einer Stationierung von Blauhelmsoldaten wird mehrere tausend Menschenleben im Monat kosten", warnt der GfbV-Afrikareferent Ulrich Delius. Nicht Staatsräson, sondern Menschlichkeit zähle bei der Entscheidung über die Zukunft der Darfur-Mission der AU am Freitag. Dann wird der Friedens- und Sicherheitsrat der AU in Addis Abeba darüber entscheiden, ob die Darfur-Mission der AU wie geplant auf die Vereinten Nationen übertragen wird. Die sudanesische Regierung hatte sich in den vergangenen Tagen massiv gegen eine Stationierung von UN- Blauhelmsoldaten im Westen des Sudan ausgesprochen.

Die Lage in Darfur wird auch im Mittelpunkt des heutigen Gesprächs von Außenminister Frank-Walter Steinmeier mit dem Präsidenten der AU- Kommission stehen. Konaré hatte am Mittwoch bereits in Brüssel mit der Europäischen Kommission, den Vereinten Nationen, den USA und dem sudanesischen Vizepräsidenten Ali Osman Mohamed Taha über die Modalitäten einer Darfur-Mission der Vereinten Nationen beraten. Grundsätzlich hatte sich die AU am 12. Januar 2006 bereit erklärt, ihre Mission auf die UN zu übertragen. Doch der Sudan hatte in den letzten Tagen mit seinem Rückzug aus der AU gedroht, sollte die AU der Bitte des UN-Generalsekretärs nachkommen und den Weg für einen Blauhelm-Einsatz freimachen.

Ein UN-Einsatz sei kein Ausdruck des "Neokolonialismus", wie der Sudan behaupte, sondern die Folge systematischer und fortgesetzter Verletzungen grundlegender internationaler Konventionen zum Schutz der Zivilbevölkerung durch die Regierung in Khartum, sagte Delius und forderte: "Die internationale Staatengemeinschaft darf sich nicht länger vom Sudan einschüchtern und hinhalten lassen. Bis zu 400.000 Menschen sind der Verzögerungstaktik der sudanesischen Führung und ihrer unmenschlichen Politik in Darfur bislang zum Opfer gefallen. Der AU-Mission ist es in den letzten 23 Monaten nicht gelungen, den Schutz der Zivilbevölkerung im Westen des Sudan spürbar zu verbessern." Aus diesem Scheitern müssten nun endlich Konsequenzen gezogen werden. Denn schließlich gehe es in Darfur nicht um ein Planspiel zur regionalen Konfliktlösung, sondern ganz konkret um das Leben hunderttausender Menschen.

Die AU sei von Beginn an mit dieser Mission überfordert gewesen und jeder habe dies auch gewusst. So sei schon wenige Wochen nach Eintreffen der AU-Beobachter in Darfur deutlich geworden, dass die sudanesischen Behörden mit ihnen ein Katz-und-Maus-Spiel betrieben, indem sie zum Beispiel die Einreise der AU-Vertreter behinderten und ihren Hubschraubern den Treibstoff verweigerten.