Afrikanische Union will Sudan den Vorsitz übertragen

Menschenrechte - ein Fremdwort für Afrikas Regierungen?

Bozen, Göttingen, 23. Januar 2006

Mit dem Sudan als Vorsitzenden der Afrikanischen Union (AU) verlieren Afrikas Regierungen nach Auffassung der Gesellschaft für bedrohte Völker (GfbV) in Menschenrechtsfragen vollkommen ihre Glaubwürdigkeit. "Einem notorischen Völkermörder diese Aufgabe zu übertragen, wäre nicht nur ein Bärendienst für die Bemühungen um Frieden und Demokratie auf dem schwarzen Kontinent. Dies wäre auch ein unglaublicher Affront gegen die überlebenden Opfer der Genozide im Südsudan und in Darfur im Westen des Landes", warnte der GfbV- Afrikareferent Ulrich Delius am Montag. Der Sudan soll heute beim Gipfeltreffen der AU in Khartum turnusgemäß den Vorsitz übernehmen.

"Die geplante Aufwertung des Sudans durch die AU zeigt, was für einen geringen Stellenwert die Menschenrechte für die meisten afrikanischen Regierungen haben", kritisiert die GfbV. Dies zeige auch ihre Blockadehaltung in der Menschenrechtskommission der Vereinten Nationen (UN) oder bei der Diskussion um eine Reform der UN- Menschenrechtsinstrumente.

Der AU drohe außerdem eine schwere Belastungsprobe, wenn sie ihre Rolle als Friedensstifter in Darfur ernst nehme. Dort im Westen des Sudan führen arabische Milizen und Truppen des künftigen AU- Vorsitzenden Sudan einen Vernichtungsfeldzug gegen die eigene Bevölkerung, dem seit 2003 bis zu 400.000 Schwarzafrikaner zum Opfer gefallen sind. Derzeit sind 5.700 AU-Soldaten und Beobachter in Darfur stationiert, um die Einhaltung eines Waffenstillstandsabkommens zu überwachen. Zugleich bemüht sich die AU in Verhandlungen mit den sudanesischen Konfliktparteien in Nigeria um Frieden für Darfur.

Das Morden in Darfur dauert noch immer an genauso wie im Osten des Sudan im Lande der Beja. Im Südsudan sind seit 1955 bis zum Friedensschluss im Januar 2005 rund 2,5 Millionen Schwarzafrikaner durch Völkermord ums Leben gekommen. Auch die Nubavölker in der an den Südsudan angrenzenden Nuba-Region Kordofan wurden 1987 bis 2003 Opfer von Genozid. Sie hatten 500.000 Tote zu beklagen.