Sudanesische Regierung stimmt "prinzipiell" internationaler Friedenstruppe für Darfur zu

Scharfe Kritik an neuem Friedensplan für Darfur: Friedenstruppe wird Zivilbevölkerung nicht wirksam schützen können

Bozen, Göttingen, 17. November 2006

Scharfe Kritik hat die Gesellschaft für bedrohte Völker (GfbV) am Freitag an dem neuen Friedensplan für Darfur geübt. Er werde den Schutz der Zivilbevölkerung im Westen des Sudan nicht wirksam garantieren, fürchtet die Menschenrechtsorganisation. "Was sich jetzt anbahnt, ist ein fauler Kompromiss. Der heutige Tag wird ein schwarzer Tag für die Menschen in Darfur werden, denn die internationale Staatengemeinschaft droht sie wieder im Stich zu lassen", erklärte der GfbV-Afrikareferent Ulrich Delius. Diese will ihre Bemühungen um den Einsatz von UN-Friedenstruppen mit einem robusten Mandat in Darfur angesichts des Widerstands der sudanesischen Regierung offenbar aufgeben. Khartum hatte am Donnerstag "prinzipiell" einem Einsatz von UN-Soldaten unter Oberhoheit der Afrikanischen Union (AU) im Westen des Landes zugestimmt. Eine alleinige Stationierung von UN-Friedenstruppen oder eine Oberhoheit der Vereinten Nationen über eine internationale Friedenstruppe in Darfur lehnt sie unverändert ab.

Der neue Friedensplan sei ein ebenso untaugliches Mittel, um den Genozid schnell zu beenden, wie das am 5. Mai 2006 auf ausländischen Druck hin unterzeichnete Friedensabkommen für Darfur, sagte Delius. Das Vertragswerk hatte viele berechtigte Forderungen der jahrzehntelang vernachlässigten Region im Westen des Sudan unberücksichtigt gelassen. Seit der Unterzeichnung des Abkommens sei die Gewalt in Darfur eskaliert.

"Wenn nun westliche Regierungen die sich abzeichnende Einigung als Durchbruch feiern, so ist dies Augenwischerei", erklärte Delius. Denn die Schutztruppe der AU habe in Darfur schon lange ihre Glaubwürdigkeit verloren. Oft unmotiviert und schlecht bezahlt, würden die afrikanischen Soldaten von den sudanesischen Behörden systematisch an einem wirksamen Schutz der Zivilbevölkerung gehindert. "Mit einer Stationierung von noch mehr afrikanischen und einigen wenigen UN-Soldaten, die unter AU-Kommando stehen werden, kann der Genozid nicht wirksam gestoppt werden", warnte Delius. Es werde nur erneut Zeit verloren, um Menschenleben zu retten.