Anhaltender Exodus von Flüchtlingen aus Burma

Rohingya-Flüchtlingen wird Zuflucht verweigert

Bozen, Göttingen, 15. Juni 2009

Rohingya-Flüchtlingslager. Foto: UNHCR/J. Pagonis.

Die Gesellschaft für bedrohte Völker (GfbV) hat den Staaten Südostasiens am Montag vorgeworfen, politischen Flüchtlingen aus Burma trotz dramatischer Verfolgung jeden Schutz zu verweigern. Besonders betroffen seien zurzeit Angehörige der muslimischen Minderheit der Rohingya, die Woche für Woche zu Hunderten in die Nachbarländer fliehen. "Unter Verletzung der Flüchtlingskonvention der Vereinten Nationen schieben Bangladesch und auch Thailand Rohingya-Flüchtlinge zwangsweise wieder nach Burma zurück, wo ihnen weitere Verfolgung droht", kritisierte der GfbV-Asienreferent Ulrich Delius in Göttingen. Die internationale Staatengemeinschaft dürfe dieser menschenverachtenden Praxis nicht länger tatenlos zusehen. Burma erkennt die 720.000 Rohingya nicht als seine Staatsbürger an, verweigert ihnen Pässe, Geburtsurkunden und Heiraten, schränkt ihre Bewegungsfreiheit ein. Immer wieder werden Angehörige dieser Minderheit Opfer von politisch motivierten Morden, Zwangsarbeit und religiöser Verfolgung.

Die Einrichtung eines Armeestützpunktes im burmesischen Bundesstaat Arakhan habe eine neue Flüchtlingswelle unter den Rohingya ausgelöst, berichtete Delius. Allein in der ersten Juni-Woche seien 83 von ihnen beim Überqueren des Grenzflusses Naf von Soldaten aus Bangladesch aufgegriffen und abgeschoben worden. In der letzten Mai-Woche hätten 245 Rohingya ein ähnliches Schicksal erlitten. Mitte Mai waren fast 300 Angehörige der Minderheit an der Grenze festgesetzt und zwangsweise zurückgeführt worden. Darüber hinaus bereite Bangladesch die Abschiebung der 25.000 Rohingya-Flüchtlinge vor, die in der Region Cox Bazaar in zwei Lagern offiziell registriert seien.

In einem Lager in der indonesischen Provinz Aceh warteten 277 Rohingya unter katastrophalen Bedingungen darauf, dass ein Staat sich bereit erklärt, sie aufzunehmen. Weitere 114 Rohingya sollen in den nächsten Tagen von Indonesien nach Bangladesch abgeschoben werden, weil man ihnen unterstellt, Bangladeschi zu sein.

Im Januar 2009 hatte das Schicksal von 1.190 Rohingya-Boatpeople aus Burma weltweit Schlagzeilen gemacht. Hunderte Flüchtlinge waren zu Tode gekommen, nachdem die thailändische Militärpolizei die Boote der Schutzsuchenden wieder auf die offene See geschleppt hatte, weil ihnen das Königreich keine Zuflucht gewähren wollte. Die verantwortlichen Sicherheitskräfte waren in einer internen Untersuchung der thailändischen Militärs im Mai 2009 von jedem Vorwurf der Übergriffe auf die Boatpeople freigesprochen worden.