Friedensprozess in Uganda bricht zusammen

Schwere Vorwürfe gegen die EU: "Europa hat eine historische Chance vertan"

Bozen, Göttingen, 28. Februar 2007

Die Gesellschaft für bedrohte Völker (GfbV) hat der Europäischen Union (EU) am Mittwoch vorgeworfen, für den Zusammenbruch des Friedensprozesses in Norduganda mitverantwortlich zu sein. "Trotz unzähliger Appelle ugandischer und internationaler Menschenrechtsorganisationen sowie von Kirchen hat die EU weder ihr besonderes Interesse gezeigt, dass die Terrorisierung Zehntausender Kinder in Norduganda beendet wird, noch hat sie den Friedensprozess nennenswert gefördert", kritisierte der GfbV-Afrikareferent Ulrich Delius. "Das heutige Ende des Waffenstillstands ist ein schwarzer Tag für die europäische Afrika-Politik und Konfliktprävention. Europa hat eine historische Chance vertan."

Kein EU-Außenminister sei nach Uganda gereist, um den Friedensprozess zu unterstützen und die EU habe mehrere Monate gebraucht, um ihn schließlich im Herbst 2006 in einer nur fünf Sätze umfassenden Erklärung zu würdigen, sagte Delius. Erst Anfang Februar 2007 sei schließlich eine dürftige Unterstützungserklärung der Geberländer Ugandas auf Botschafter-Ebene veröffentlicht worden, obwohl die Lage der Kinder in keinem Krisengebiet der Welt so schlimm sei wie in Norduganda. Darauf hätten das Kinderhilfswerk UNICEF und führende UN-Mitarbeiter mehrfach hingewiesen. Mindestens 20.000 Kinder wurden von der LRA verschleppt und als Kindersoldaten missbraucht.

An diesem Mittwoch läuft der im August 2006 zwischen der Regierung Ugandas und der Rebellengruppe Lord's Resistance Army (LRA) vereinbarte Waffenstillstand aus. Die LRA will die Vereinbarung nicht verlängern. Der Zusammenbruch des Waffenstillstandes sein nicht nur für Uganda eine Katastrophe, sagte Delius, er werde auch die ohnehin instabile Lage im Südsudan und in der Zentralafrikanischen Republik, in die sich LRA in den vergangenen Tagen zurückgezogen hat, noch weiter destabilisieren. Rund zwei Millionen Binnenflüchtlinge und Vertriebene in Norduganda hätten große Hoffnung in den Friedensprozess gesetzt. 300.000 Vertriebene seien in ihre zerstörten Dörfer zurückgekehrt und fühlten sich nun vom Ausland verraten. Denn niemals hätten die Chancen für ein Ende des seit 20 Jahren andauernden Krieges so gut gestanden wie in den letzten Monaten.