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Internationaler Tag der UN-Friedenstruppen (29.5.2009)

Internationale Staatengemeinschaft lässt UN-Blauhelmtruppen in Darfur im Stich

Bozen, Göttingen, 28. Mai 2009

Flüchtlinge aus Darfur.

Die Gesellschaft für bedrohte Völker (GfbV) hat der internationalen Staatengemeinschaft vorgeworfen, die UN-Blauhelmtruppen in Darfur im Stich zu lassen. "Angesichts unzureichender Ausrüstung und mangelnder logistischer Unterstützung sind die Friedenstruppen im Westen des Sudan mehr mit sich selbst beschäftigt als mit dem Schutz der Zivilbevölkerung, den sie eigentlich garantieren sollen", sagte der GfbV-Afrikareferent Ulrich Delius anlässlich des internationalen Tages der UN-Friedenstruppen (29. Mai 2009).

22 Monate nach dem Beschluss des Weltsicherheitsrates, Blauhelme nach Darfur zu schicken, seien dort erst 65 Prozent der geplanten Sollstärke von 26.555 Soldaten, Polizisten und Beratern einsatzbereit. "Das ist ein Debakel für die Vereinten Nationen", kritisierte Delius. "Diese schleppende Stationierung der gemischten UNAMID-Friedenstruppen, die sowohl von den Vereinten Nationen als auch der Afrikanischen Union gestellt werden, mussten schon Zehntausende Zivilisten mit ihrem Leben bezahlen." Mit jeder Woche, die Gewalt und Vertreibung andauerten, steige die Zahl der zivilen Toten.

Den afrikanischen Staaten, die bisher den größten Teil der Blauhelme für Darfur gestellt haben, sei kein Vorwurf zu machen. Doch ihre Soldaten seien meist schlecht ausgerüstet und es fehle vor allem an Transportkapazität und Luftaufklärung, um ein Gebiet von der Größe Frankreichs wirksam zu kontrollieren. Seit anderthalb Jahren bemühten sich die Vereinten Nationen vergeblich, 19 dringend benötigte Transporthubschrauber zu beschaffen, die wüstentauglich sind. Zwar habe Äthiopien kürzlich fünf Hubschrauber nach Darfur verlegt, doch diese seien nicht ausreichend. Italien, Spanien, Indien, Rumänien, Tschechien und die Ukraine könnten 70 Helikopter mobilisieren. Weitere 104 Hubschrauber könnten von anderen NATO-Staaten zur Verfügung gestellt werden. Dringend würden auch Satellitenbilder benötigt, um bedrohliche Truppenbewegungen rechtzeitig zu erkennen. Doch offensichtlich fehle es am politischen Willen, die Friedensmission zu unterstützen.

"Auch die deutsche Bundesregierung unterstützt die UNAMID nur halbherzig", kritisierte Delius. So hinterfrage niemand in Berlin, warum die Vereinten Nationen von den angebotenen bis zu 250 deutschen Soldaten bislang nur eine Handvoll Leute abgerufen haben. "Statt Gesten des guten Willens brauchen die Menschen in Darfur endlich wirksamen Schutz vor neuer Gewalt." Wenn die Bundeswehr keine wüstentauglichen Hubschrauber zur Verfügung stellen könne, solle Deutschland zumindest seinen Einfluss nutzen, damit andere Staaten die UNAMID endlich unterstützen. Andernfalls drohe einer der teuersten Friedenstruppen-Einsätze der UN kläglich zu scheitern.