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Darfur: Weltsicherheitsrat verlängert Mandat von Friedenstruppen

Kritik an mangelnder Effektivität von UN-Blauhelmsoldaten im Sudan

Bozen, Göttingen, 31. Juli 2009

UN-Blauhelmsoldaten in Darfur. Foto: UN/Oliver Cassot.

Als "enttäuschend substanzlos" hat die Gesellschaft für bedrohte Völker (GfbV) die Diskussion im Weltsicherheitsrat um eine Verlängerung des Mandats der UNAMID-Friedenstruppe für den Westen des Sudan bezeichnet. "Statt danach zu fragen, warum der Blauhelmeinsatz so wenig Hilfe für die Zivilbevölkerung bringt, begnügt sich der Weltsicherheitsrat mit einer schlichten Verlängerung der Mission um ein drittes Jahr", kritisierte der GfbV-Afrikareferent Ulrich Delius am Freitag in Göttingen. "Damit ist den 2,7 Millionen Flüchtlingen in Darfur wenig geholfen." Die ausländischen Soldaten seien vor allem mit dem Schutz ihres eigenen Lebens beschäftigt, es fehle ihnen noch immer an Transport-Hubschraubern und an Luftaufklärung, um wirksam neue Angriffe auf die Zivilbevölkerung zu verhindern. "Statt die Blauhelme endlich angemessen auszurüsten, appelliert der Weltsicherheitsrat zum 25. Mal an die Friedensbereitschaft der Konfliktparteien." Der Weltsicherheitsrat in New York hat am Donnerstagabend das Mandat der UNAMID um ein Jahr verlängert.

"Der UNAMID-Einsatz hat nicht mehr als eine Feigenblatt-Funktion, wenn die internationale Staatengemeinschaft nicht endlich die dringend benötigten 24 Hubschrauber zur Verfügung stellt", erklärte Delius. Seit fast zwei Jahren appelliere die UNAMID dringend um Hilfe, doch nichts geschehe. So dürfe sich die internationale Gemeinschaft nicht wundern, dass die Wirksamkeit der Friedenstruppe viel zu wünschen übrig lasse. Es sei ein Desaster, dass die gemeinsame Friedenstruppe der Vereinten Nationen und der Afrikanischen Union auch zwei Jahre nach ihrem Beschluss durch den Weltsicherheitsrat noch immer nicht vollständig einsatzfähig sei. Bis heute fehlten 8.000 Soldaten und Polizisten, um die geplante Sollstärke von 26.000 Sicherheitskräften zu erreichen.

"Mit keinem Wort hat der Weltsicherheitsrat erwähnt, dass die sudanesischen Behörden seit Mai 2009 noch massiver als zuvor die Arbeit der UNAMID behindern", kritisierte Delius. So seien sudanesische UNAMID- Mitarbeiter festgenommen und gefoltert worden. Dies sei umso empörender als ihr Einsatz zuvor mit den Behörden abgestimmt wurde. Auch werde die Bewegungsfreiheit der internationalen Soldaten immer stärker eingeschränkt, und hunderte beantragte Visa für UNAMID-Personal seien noch immer nicht bewilligt worden.

Seit Februar 2003 wurden in Darfur rund 3.300 Dörfer der schwarzafrikanischen Bevölkerung von Janjaweed-Milizen und der sudanesischen Armee zerstört. Dem Völkermord fielen bislang nach Schätzungen rund 400.000 Menschen zum Opfer.