Bozen, Göttingen, 2. September 2008
GfbV Menschenrechtsaktion. Foto: GfbV.
Vor den am 6. September 2008 in Peking beginnenden Paralympics
hat die Gesellschaft für bedrohte Völker (GfbV) am
Montag auf die wachsende Zahl von Behinderten in China
hingewiesen, die auch auf den Gebrauch von Folter in den
Gefängnissen zurückzuführen sei. "Neben
Arbeitsunfällen sind Misshandlungen in Gefängnissen und
Arbeitslagern Ursachen dafür, dass die Zahl der
körperlich Behinderten in China immer mehr zunimmt",
erklärte der GfbV-Asienreferent Ulrich Delius. Besonders
betroffen seien davon Falun Gong Praktizierende, da Anhänger
der Meditationsbewegung inzwischen einen Großteil der
politischen Gefangenen stellten. "Folter ist in Chinas
Gefängnissen noch immer alltäglich, obwohl die
Volksrepublik die Anti-Folter Konvention am 4. Oktober 1988
ratifiziert hat."
Chinas Regierung habe im Vorfeld der Paralympics das Engagement
der Volksrepublik für eine Besserstellung der Behinderten
deutlich erhöht. "So begrüßenswert neue
Gesetzesinitiativen und ein deutliches Bekenntnis zu den Rechten
der oft auch in der chinesischen Gesellschaft missachteten
Behinderten sind, so ist es unverständlich, warum Chinas
Behörden nicht endlich die systematische Folter in den
Gefängnissen unterbinden, die für tausende Familien
jedes Jahr unsägliches Leid verursacht", erklärte
Delius. Alle inhaftierten Falun Gong Praktizierende berichteten
nach ihrer Freilassung über systematische Misshandlungen.
Jedes Jahr würden hunderte Fälle von
Körperbehinderungen bekannt, die auf Folter
zurückzuführen seien.
So sei Herr Sun Pinghua aus Yueyang City (Provinz Hunan) nach
seiner Verhaftung am 18. März 2008 so sehr von Polizisten
gefoltert worden, dass er seinen rechten Arm nicht mehr bewegen
könne. Ärzte warnten, der Arm müsse
voraussichtlich amputiert werden. Herr Li Zhengling aus dem
Bezirk Gulin (Provinz Sichuan) wurde am 28.Dezember 2004
festgenommen. Seine Familie wurde schon im Jahr 2005 darüber
informiert, dass sein Gesundheitszustand kritisch sei. Als sie
ihn im Oktober 2007 endlich in der Haft besuchen durften, war er
aufgrund von Folter erblindet und sein war Gesicht entstellt.
Wochenlang hatte man seinen Kopf so sehr geschlagen, dass er
angeschwollen und von Wunden übersät war. Seine
Freilassung lehnte das Gefängnis ab, da er sich nicht von
Falun Gong losgesagt habe. Frau Zhang Shuzhen aus dem Bezirk
Zhoulou (Provinz Hebei) ist seit ihrer Verhaftung am 18.
März 2007 am ganzen Körper gelähmt und
inkontinent. Stundenlang war sie von Polizisten geschlagen worden
und hatte eine Spritze erhalten, die die Lähmung
verursachte.
"Wird Folter gegenüber Tibetern und Uiguren vor allem
eingesetzt, um "Geständnisse" zu erpressen, so sollen damit
Falun Gong Praktizierende gezwungen werden, sich von der
Meditationsbewegung abzuwenden", erklärte Delius.
Mitgefangenen wird Straferlass versprochen, wenn sie sich an der
Folter beteiligen.